Datenschutz

I. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Die folgenden Hinweise geben einen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website www.inklusion.sh besuchen und ihre Funktionen nutzen. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können (z. B. Name, E-Mail-Adresse, IP-Adresse). Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften – insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – sowie dieser Datenschutzerklärung.

Verantwortliche Stelle:

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist: 

Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Schleswig-Holstein, 
Karolinenweg 1, 24105 Kiel

0431 988-1620, 
lb@landtag.ltsh.de

Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen (im Folgenden auch „wir“) entscheidet allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten.

Datenschutzbeauftragte/r:

Michaela Pries

Rechtsgrundlagen:

Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur auf einer gültigen Rechtsgrundlage gemäß Art. 6 DSGVO. Insbesondere:

Soweit Sie uns eine Einwilligung erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), verarbeiten wir die Daten auf dieser Grundlage. Wenn besondere Kategorien personenbezogener Daten (z. B. Angaben zur Gesundheit oder Behinderung) betroffen sind, geschieht dies ggf. auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO.

Viele Vorgänge erfolgen zur Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgaben im Bereich der Behindertenhilfe und -gleichstellung. Diese stützen wir auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. §§ 3 ff. LDSG SH sowie die einschlägigen spezialgesetzlichen Grundlagen (z. B. Landesbehindertengleichstellungsgesetz Schleswig-Holstein, LBGG, und darauf basierende Verordnungen).

Gesetzliche Pflichten (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO) oder berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) können im Einzelfall ebenfalls als Grundlage dienen, werden in dieser Erklärung aber jeweils konkret benannt, soweit relevant.

Datenweitergabe an Dritte:

Grundsätzlich verwenden nur wir als Verantwortliche Ihre personenbezogenen Daten. Eine Übermittlung an Dritte erfolgt nur, soweit eine Rechtsgrundlage dies erlaubt. In einigen Bereichen bedienen wir uns externer Dienstleister im Wege der Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO). Mit diesen Dienstleistern wurden entsprechende Verträge geschlossen, sodass Ihre Daten ausschließlich zweckgebunden und gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den gesetzlichen Vorgaben verarbeitet werden. Details dazu finden Sie bei den jeweiligen Verarbeitungstätigkeiten in Teil II dieser Datenschutzerklärung.

Speicherdauer:

Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur so lange, wie es für den jeweiligen Verarbeitungszweck erforderlich ist. Soweit in dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wird, gelten folgende Grundsätze: Ist der Zweck der Datenverarbeitung erreicht oder entfällt er, löschen wir die Daten im Rahmen unserer regelmäßigen Löschroutinen. Wenn Sie eine erteilte Einwilligung widerrufen oder von Ihrem Recht auf Löschung Gebrauch machen, werden wir Ihre Daten ebenfalls löschen, sofern keine anderweitigen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Gründe (z. B. Archivierungspflichten nach Haushalts- oder Verwaltungsrecht) entgegenstehen. Im letzteren Fall erfolgt die Löschung unmittelbar nach Wegfall dieser Gründe.

Ihre Rechte als betroffene Person:

Ihnen stehen bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten eine Reihe von Rechten zu:

  • Auskunft (Art. 15 DSGVO): Sie können Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen.
  • Berichtigung (Art. 16 DSGVO): Sie haben das Recht, unrichtige oder unvollständige Daten berichtigen zu lassen.
  • Löschung (Art. 17 DSGVO): Unter den Voraussetzungen des Art. 17 DSGVO können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen.
  • Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO): Sie können die Verarbeitung Ihrer Daten in bestimmten Fällen einschränken lassen.
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Wenn die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, haben Sie das Recht, die von Ihnen bereitgestellten Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zu erhalten oder – soweit technisch machbar – von uns an einen Dritten übertragen zu lassen.
  • Widerspruch (Art. 21 DSGVO): Soweit wir Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder lit. f DSGVO verarbeiten, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dagegen Widerspruch einzulegen. Im Falle eines Widerspruchs verarbeiten wir die Daten nicht weiter, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe nachweisen, die Ihre Interessen überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Insbesondere haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten zum Zweck direkter Werbung einzulegen; im Falle eines Widerspruchs werden wir Ihre Daten nicht mehr zu diesem Zweck verarbeiten.
  • Widerruf von Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO): Sie können eine einmal erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis dahin – auf Grundlage Ihrer Einwilligung – erfolgten Verarbeitung nicht rückwirkend aufgehoben.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO): Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen Datenschutzrecht verstößt, können Sie Beschwerde bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde einlegen. Für uns zuständig ist die:

Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), 
Postfach 7116, 24171 Kiel

0431 988-1200, 
mail@datenschutzzentrum.de

Bitte zögern Sie nicht, sich mit Anliegen zum Datenschutz direkt an uns zu wenden. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Sensible Informationen sollten Sie daher bevorzugt auf sicherem Wege übermitteln.

II. Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit dem Website-Besuch und unseren Online-Services

Im Folgenden erläutern wir, welche personenbezogenen Daten wir bei Nutzung unserer Website und der damit verbundenen Dienste erheben und wie wir diese verarbeiten.

a. Bereitstellung der Website und Server-Logfiles

Bei jedem Aufruf unserer Website durch Ihr Endgerät verarbeiten wir technische Verbindungsdaten, um die Auslieferung der Webseiten an Ihr Gerät zu ermöglichen und die Stabilität sowie Sicherheit des Betriebs zu gewährleisten.

Unser System erhebt automatisiert Daten in sogenannten Server-Logdateien, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind insbesondere:

  • Browsertyp und Browserversion,
  • verwendetes Betriebssystem,
  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite),
  • Hostname/IP-Adresse des zugreifenden Geräts,
  • Uhrzeit und Datum der Serveranfrage,
  • die angeforderte Ressource (Seiten-URL).

Eine Zusammenführung dieser Log-Daten mit anderen Datenquellen erfolgt nicht. Die IP-Adresse wird lediglich temporär verarbeitet, um den Seitenabruf zu ermöglichen; in den Logfiles wird sie ggf. gekürzt oder durch anonymisierte Angaben ersetzt.

Die Verarbeitung der genannten technischen Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 LDSG SH, da sie der Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgabe dient, einen funktionsfähigen und sicheren Webauftritt bereitzustellen.

Die Logfiles werden für 7 Tage gespeichert und dann automatisch gelöscht, sofern keine sicherheitsrelevanten Vorfälle eine längere Aufbewahrung erforderlich machen.

b. Verzicht auf Cookies und Tracking

Unsere Website verwendet keine Tracking-Cookies oder Analyse-Dienste von Drittanbietern. Wir haben bei der Erstellung der Webseite bewusst darauf geachtet, Cookies und unnötige externe Verbindungen zu vermeiden, um Ihre Privatsphäre zu schützen. Beim Aufruf unserer Seiten werden keine Marketing- oder Statistik-Cookies auf Ihrem Gerät gespeichert.

Soweit technisch erforderlich, können Session-Cookies eingesetzt werden, die beispielsweise Einstellungen oder den Login-Status für eine Sitzung speichern. Solche Cookies sind essentiell für die Funktionsfähigkeit einzelner Angebote und nicht für Tracking-Zwecke bestimmt. Gegebenenfalls gesetzte essentielle Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht.

c. Datenverarbeitung beim Beschwerdeformular (Barrierefreiheit)

Auf unserer Website bieten wir ein Online-Formular für Beschwerden nach § 4 der Landesverordnung über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (BfWebV SH) an. Über dieses Formular können Sie eine Beschwerde einreichen, wenn Ihnen Mängel bei der Barrierefreiheit von Websites oder Apps öffentlicher Stellen aufgefallen sind.

Wenn Sie das Beschwerdeformular nutzen, erheben wir die von Ihnen eingegebenen Angaben. In der Regel betrifft das mindestens Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten (z. B. E-Mail-Adresse, Telefonnummer) sowie die Beschreibung des Barrierefreiheits-Problems (Beschwerdetext). Die Angabe Ihres Namens und Ihrer Kontaktdaten ist aber freiwillig – Sie können die Beschwerde auch anonym einreichen, falls Sie dies bevorzugen. Gegebenenfalls können Sie im Formular auch zusätzliche Informationen angeben, z. B. eine Vorgangs- oder Bearbeitungsnummer, um Ihr Anliegen zu konkretisieren.

Wir verwenden die von Ihnen übermittelten Daten ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Barrierefreiheits-Beschwerde. Die Beschwerdestelle für barrierefreie Informationstechnik prüft Ihr Anliegen und bemüht sich um eine Lösung. Dazu kann es erforderlich sein, dass die Beschwerdestelle Ihre Beschwerde an die zuständige Stelle der betroffenen Einrichtung weiterleitet oder dort nachfragt. Dabei werden nur die hierfür nötigen Informationen weitergegeben. Eine Verwendung Ihrer Daten für andere Zwecke (z. B. Werbung) erfolgt nicht.

Bitte beachten Sie, dass die Beschwerdestelle zur Klärung der Beschwerde mit anderen Beteiligten (etwa der Stelle, über die Sie sich beschweren) kommunizieren muss und in diesem Zuge möglicherweise Inhalte Ihrer Beschwerde weitergeben wird. Dies geschieht jedoch nur, soweit zur Beseitigung der Barriere erforderlich.

Mit Absenden des Formulars willigen Sie in die Verarbeitung der von Ihnen eingegebenen Daten zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Beschwerde ein (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sofern Ihre Beschwerde Angaben zu Ihrer Person oder besondere Kategorien personenbezogener Daten (z. B. Angaben zu einer Behinderung) enthält, erfassen und verarbeiten wir diese Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung bzw. zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 16 LBGG. Die Beschwerdeabwicklung liegt im öffentlichen Interesse und dient der Wahrung der Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Die im Beschwerdeformular eingegebenen Daten werden nicht dauerhaft auf unserem Webserver gespeichert. Sie werden verschlüsselt direkt an die zuständige Stelle – die Beschwerdestelle für barrierefreie IT – übermittelt und dort in unseren internen Systemen gespeichert. Innerhalb unserer Organisation erhalten nur die mit der Bearbeitung Ihrer Beschwerde betrauten Personen Zugriff auf Ihre Daten.

Ihre Beschwerde und die dazugehörigen Daten werden so lange gespeichert, wie es für die Bearbeitung und abschließende Klärung notwendig ist. Im Anschluss gelten die üblichen Aufbewahrungsfristen für Vorgänge der Behördenkommunikation. Eine automatische Löschung erfolgt nicht unmittelbar nach Abschluss, da die Beschwerde ggf. dokumentiert werden muss; allerdings werden Ihre Daten auch nicht länger als erforderlich aufbewahrt. Sie können jederzeit nach Abschluss der Bearbeitung formlos die Löschung Ihrer im Rahmen der Beschwerde verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

d. Datenverarbeitung beim Schlichtungsantrags-Formular

Zusätzlich zum Beschwerdeverfahren bieten wir auf unserer Website ein Online-Formular zur Einleitung eines Schlichtungsverfahrens gemäß § 20 LBGG an. Dieses Verfahren dient dazu, in Konfliktfällen zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen außergerichtlich zu vermitteln (Schlichtung).

Wenn Sie einen Schlichtungsantrag stellen, erheben wir Ihre angegebenen Kontaktdaten (Name, Anschrift, ggfs. E-Mail und/oder Telefon, beides sofern angegeben) und die Schilderung des Sachverhalts, der Gegenstand der Schlichtung sein soll. Die im Formular als Pflichtfeld gekennzeichneten Angaben sind erforderlich, um das Schlichtungsverfahren betreiben zu können - insbesondere benötigen wir Kontaktmöglichkeiten, um mit Ihnen und ggf. der Gegenseite im Schlichtungsverfahren zu kommunizieren. Die Angabe einer Telefonnummer und einer E-Mailadresse sind freiwillig. Alle von Ihnen übermittelten Informationen verwenden wir ausschließlich zur Durchführung des Schlichtungsverfahrens, d. h. zur Prüfung Ihres Anliegens, zur Vermittlung zwischen den Parteien und zur Erarbeitung einer einvernehmlichen Lösung.

Die Schlichtungsstelle ist gemäß § 20 Abs. 1 LBGG zur Vertraulichkeit verpflichtet. Das bedeutet: Alle Personen, die an der Durchführung des Schlichtungsverfahrens beteiligt sind (Schlichter\innen und Mitarbeitende der Schlichtungsstelle), behandeln die Informationen, von denen sie im Verfahren Kenntnis erlangen, streng vertraulich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an unbefugte Dritte erfolgt nicht. Im Rahmen der Schlichtung selbst werden Ihre Angaben nur insoweit an die andere Partei oder beteiligte Stellen weitergegeben, wie dies zur Vermittlung erforderlich und mit Ihrem Einverständnis vereinbar ist. Intern werden die Unterlagen zu Schlichtungsverfahren in einem besonders geschützten Bereich unserer Dateisysteme gespeichert, der ausschließlich dem Team der Schlichtungsstelle zugänglich ist.

Soweit wir Pflichtangaben erheben, erfolgt die Verarbeitung zur Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgabe nach dem LBGG, das die Einrichtung einer Schlichtungsstelle vorsieht (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 20 LBGG). Soweit Sie im Rahmen des Schlichtungsantrags Angaben zu besonderen Kategorien (etwa Ihrer Gesundheit oder Behinderung) machen, verarbeiten wir diese entweder mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung (Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO) oder weil es für das Verfahren und damit für ein wichtiges öffentliches Interesse erforderlich ist (Art. 9 Abs. 2 lit. g DSGVO i. V. m. § 20 LBGG). Freiwillige Angaben verarbeiten wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung durch Absenden des Antrags (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Die in das Schlichtungsformular eingegebenen Daten werden direkt an die Schlichtungsstelle übermittelt und intern in einem nur für die Schlichtungsstelle zugänglichen Bereich abgelegt.

Ihre Daten zum Schlichtungsverfahren werden mindestens bis zum Abschluss des Verfahrens gespeichert. Nach Verfahrensende werden sie unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und etwaiger Aufbewahrungspflichten archiviert bzw. gelöscht.

e. Datenverarbeitung beim allgemeinen Kontaktformular

Falls Sie auf unserer Website ein Kontaktformular für allgemeine Anfragen nutzen, gilt Folgendes: Wir erheben die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten (in der Regel Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse und der Nachrichteninhalt). Diese Angaben nutzen wir, um Ihr Anliegen zu bearbeiten und Ihnen zu antworten.

Die Verarbeitung der Kontaktformulardaten erfolgt ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. zur Kontaktaufnahme mit Ihnen auf Ihre Anfrage hin. Mit dem Absenden des Formulars willigen Sie in die Verarbeitung dieser Daten zu Kommunikationszwecken ein (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sofern Ihre Anfrage auf die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen abzielt (z. B. Anfrage zu einem Projekt o. ä.), kann Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertrag/Anbahnung) einschlägig sein.

Die Daten aus dem Kontaktformular werden ebenfalls nicht auf dem Webserver gespeichert, sondern per E-Mail oder auf gesichertem direktem Weg an uns intern weitergeleitet. Empfänger ist das Team der Landesbeauftragten; intern wird Ihre Nachricht ggf. an die zuständige Ansprechperson weitergegeben. Eine Weiterleitung an externe Dritte erfolgt nur, soweit Ihr Anliegen dies ausdrücklich erfordert und Sie dem zustimmen.

Wir speichern Ihre Kontaktanfrage in unseren internen E-Mail-Postfächern bzw. Ablagesystemen, solange dies für die Abwicklung erforderlich ist. In der Regel werden einfache Anfragen nach Erledigung abgeschlossen und nach den hausinternen Fristen gelöscht oder archiviert. Die generellen Ausführungen zur Speicherdauer (siehe Teil I) gelten entsprechend.

f. Datenverarbeitung bei Anmeldung zu Veranstaltungen

Auf unserer Website können Sie sich zu bestimmten Veranstaltungen anmelden (z. B. Workshops, Informationsveranstaltungen der Landesbeauftragten). Hierfür nutzen wir ein spezielles Anmeldeformular bzw. ein Plugin.

Wenn Sie sich über unsere Website für eine Veranstaltung anmelden, werden die von Ihnen angegebenen Daten erhoben. Das umfasst in der Regel Ihren Namen, Kontaktdaten (E-Mail, ggf. Adresse/Telefon) sowie veranstaltungsspezifische Angaben (etwa Bedarf an Barrierefreiheits-Hilfen, Begleitperson, etc., falls abgefragt). Wir verwenden diese Daten ausschließlich zur Organisation und Durchführung der Veranstaltung, insbesondere um Ihnen Teilnahmebestätigungen oder Updates zu schicken und Ihre Bedürfnisse (etwa Barrierefreiheit) bei der Planung zu berücksichtigen.

Die Verarbeitung Ihrer Anmeldedaten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), die Sie uns durch Absenden der Anmeldung erteilen. Die Datenverarbeitung erfolgt außerdem nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Durchführung des Vertrages über die jeweilige Veranstaltung.

Ihre Anmeldedaten werden spätestens 4 Wochen nach Abschluss der Veranstaltung automatisch gelöscht. Eine längere Speicherung erfolgt nur, wenn Sie z. B. in einen E-Mail-Verteiler aufgenommen werden möchten (in dem Fall würden wir Sie aber gesondert informieren und um Einwilligung bitten) oder wir aufgrund rechtlicher Verpflichtungen Nachweise aufbewahren müssen.

g. Datenverarbeitung bei Kontakt in Gebärdensprache (SQAT)

Wir bieten gehörlosen oder gebärdensprachlich kommunizierenden Nutzer\innen die Möglichkeit, mit uns barrierefrei in Deutscher Gebärdensprache (DGS) zu kommunizieren. Hierfür setzen wir den Dienst “SQAT” (Signing Question and Answer Tool) ein. Über ein in unsere Website eingebettetes Aufnahmefenster können Sie eine Video-Nachricht in Gebärdensprache aufzeichnen und an uns senden. Diese Nachricht wird vom SQAT-Service in Schriftsprache übersetzt und uns anschließend als Text übermittelt. Ebenso können wir Ihnen auf Wunsch eine Antwort in Gebärdensprache zukommen lassen, indem wir eine schriftliche Antwort an den Dienst schicken, der sie wiederum in ein DGS-Video übersetzt.

Wenn Sie den SQAT-Gebärdensprachkontakt nutzen, erheben wir bzw. der Dienst folgende Daten:

  • Video-Nachricht: Ihr aufgezeichnetes Gebärdensprachvideo wird an den SQAT-Dienst übertragen. Wichtig: Das Video selbst wird nicht an uns weitergeleitet! Es dient ausschließlich der Übersetzung durch qualifizierte Übersetzer\innen des Dienstanbieters. Wir erhalten später lediglich die daraus erstellte schriftliche Fassung Ihrer Nachricht.
  • Name (optional): Im SQAT-Aufnahmefenster werden Sie gebeten, einen Namen anzugeben. Sie können hier Ihren echten Namen eintragen, müssen dies aber nicht – Pseudonyme oder ein Vorname genügen, falls Sie anonym bleiben möchten. Wir verwenden den Namen nur, um Sie in der Antwort persönlich ansprechen zu können.
  • E-Mail-Adresse: Zudem werden Sie um Angabe einer E-Mail-Adresse gebeten. Diese benötigen wir, um Sie zu benachrichtigen, sobald unsere Antwort auf Ihr Anliegen in Gebärdensprache fertiggestellt ist. An die eingegebene E-Mail erhalten Sie dann einen Link, unter dem Sie das Antwortvideo abrufen können. Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse nicht für andere Zwecke als diese Benachrichtigung (keine Newsletter o. Ä.).
  • Freitext (Nachrichtenbetreff oder Referenz): Optional haben Sie ein Feld, um Ihr Anliegen kurz zu umreißen oder z. B. eine Vorgangsnummer anzugeben. Diese Information wird uns zusammen mit der Übersetzung übermittelt und hilft uns, Ihr Anliegen einzuordnen.
  • Ggfs. gesundheitsbezogene Daten, die Sie uns mit Ihrer Nachricht überlassen.

Die Nutzung von SQAT dient ausschließlich der barrierefreien Kommunikation mit Ihnen. Ihre personenbezogenen Daten und Inhalte aus der Video-Nachricht verwenden wir nur, um Ihr Anliegen zu bearbeiten.

Nachdem Sie Ihre Anfrage per Video aufgezeichnet und abgesendet haben, passiert Folgendes: Ihre Video-Datei wird sicher an den SQAT-Dienst übermittelt. Dort schauen sich speziell geschulte Mitarbeitende (Gebärdensprachdolmetscherinnen) Ihr Video an und übersetzen den Inhalt in geschriebenes Deutsch. Diese schriftliche Übersetzung sowie die oben genannten Formulardaten (Name, E-Mail, Betreff) werden uns dann vom Dienst elektronisch übermittelt – in der Regel verschlüsselt per E-Mail oder über ein sicheres Web-Portal. Unsere Antwort formulieren wir schriftlich. Diese Antwort senden wir zurück an den SQAT-Dienst. Dort wird unsere Nachricht wiederum in DGS aufgezeichnet (als Video mit einem\r Dolmetscher\in) und Ihnen über einen individuellen Link bereitgestellt. Sie erhalten vom System automatisch eine E-Mail an die von Ihnen angegebene Adresse, sobald das Antwortvideo abrufbar ist. Sie können dann über den Link das Video anschauen. Der Link führt zu einer persönlichen, nur Ihnen zugänglichen Seite beim SQAT-Dienst, auf der auch Ihre ursprüngliche Anfrage dokumentiert sein kann. Wenn Sie weitere Rückfragen haben, können Sie erneut ein Video schicken; bitte nutzen Sie in dem Fall möglichst die gleiche Betreff-/Referenznummer, damit wir die Kommunikation zuordnen können.

Der SQAT-Dienst wird von einem externen Dienstleister in unserem Auftrag betrieben, der yomma GmBH. Mit diesem Dienstleister haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Darin wird u. a. geregelt, dass der Dienstleister Ihre personenbezogenen Daten nur zweckgebunden zur Übersetzung nutzt, nicht für eigene Zwecke verarbeitet und nicht an Dritte weitergibt. Außerdem verpflichtet sich der Dienstleister zu strengen Sicherheitsmaßnahmen und zur Wahrung des Datengeheimnisses. Alle an der Übersetzung beteiligten Personen sind auf die datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Vertraulichkeit verpflichtet worden.

Die beim SQAT-Dienst entstehenden Video-Daten Ihrer Anfrage werden nicht dauerhaft gespeichert. Sämtliche personenbezogenen Daten und fallbezogenen Daten werden nach Abschluss des Übersetzungsprozesses spätestens nach drei Monaten automatisch gelöscht. Das bedeutet, Ihr Gebärdensprachvideo und ggf. auch das Antwortvideo sowie etwaige Aufzeichnungen des Dialogs werden dort maximal drei Monate vorgehalten, um z. B. Rückfragen zum selben Vorgang zu ermöglichen, und anschließend gelöscht. Ihre bei uns eingegangene schriftliche Anfrage (Übersetzung) behandeln wir wie eine normale schriftliche Kontaktaufnahme: Sie wird intern gespeichert, um Ihr Anliegen zu bearbeiten, und unterliegt den gleichen Aufbewahrungsregeln wie E-Mails oder Briefe an uns (siehe auch Kontaktformular oben). In der Regel wird der übersetzte Schriftverkehr also so lange aufbewahrt, wie es für die Bearbeitung erforderlich ist.

Indem Sie den SQAT-Service nutzen und auf „Absenden“ klicken, willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer Daten zu Kommunikationszwecken ein (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, ggf. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO für etwaige sensible Inhalte). Die Nutzung dieses Dienstes ist vollkommen freiwillig; alternativ stehen Ihnen jederzeit auch die Kontaktaufnahme per E-Mail, Telefon, Post oder persönlich in Gebärdensprache (mit Dolmetscher vor Ort) zur Verfügung.

h. Einbindung von Videos über PeerTube

Auf unserer Website stellen wir Videos bereit, um Informationen auch in audiovisueller Form zu vermitteln (z. B. Mitschnitte von Veranstaltungen, Erklärvideos). Dabei nutzen wir vorzugsweise die datenschutzfreundliche Video-Plattform PeerTube. Unsere Videos werden über den PeerTube-Server des Landtags Schleswig-Holstein (unter der Adresse https://video.landtag.ltsh.de/c/lb.sh/videos) gehostet. Dieses Portal bietet ähnliche Funktionen wie bekannte Videoplattformen, wird aber von einer öffentlichen Stelle betrieben und verzichtet auf Werbetracking.

Wenn Sie eine Seite aufrufen, auf der ein PeerTube-Video eingebettet ist, wird zunächst kein Video von extern geladen. In der Standardeinstellung zeigen wir eine Vorschau an. Erst wenn Sie „Einverstanden“ angeklickt haben und aktiv das Video abspielen, stellt Ihr Browser eine Verbindung zu dem PeerTube-Server (video.landtag.ltsh.de) her, um den Videostream abzurufen. Dabei werden technisch notwendige Daten wie Ihre IP-Adresse und Geräteinformationen an den PeerTube-Server übertragen, damit die Videoauslieferung funktioniert. Möglicherweise setzt der PeerTube-Dienst auch ein technisch erforderliches Cookie, um z. B. Pufferung oder Qualitätseinstellungen beim Streaming zu ermöglichen. Es erfolgt jedoch kein Tracking durch Dritte und keine Weiterleitung an kommerzielle Werbenetzwerke, da PeerTube eine Open-Source-Plattform ohne Werbung ist.

Einige Videos sind übergangsweise noch direkt auf unserem eigenen Webserver gespeichert und werden von dort aus ausgeliefert. In diesen Fällen erfolgt die Datenübertragung direkt von unserem Server an Ihr Endgerät, ohne dass eine Verbindung zu PeerTube hergestellt wird. Wir werden schrittweise alle Videos auf die PeerTube-Plattform umstellen, um das Streaming effizienter und barriereärmer zu gestalten.

Jeder Abruf eines Videos bewirkt, dass bestimmte Verbindungsdaten (insbesondere Ihre IP-Adresse, Zeitpunkt, angeforderte Datei) verarbeitet werden, wie dies beim Laden jeglicher Inhalte aus dem Internet der Fall ist. Bei PeerTube können zusätzlich statistische Abrufdaten serverseitig anonymisiert erfasst werden (z. B. wie oft ein Video angesehen wurde), jedoch erhalten wir als Kanal-Betreiber keine personenbezogenen Auswertungen darüber, wer wann welches Video geschaut hat. Wir selbst speichern im Zusammenhang mit Videoaufrufen keine personenbezogenen Daten außer den eventuell in unseren Server-Logfiles ohnehin anfallenden technischen Daten (siehe oben Abschnitt a).

Das Einbinden der Videos und die damit verbundene Übertragung Ihrer IP-Adresse an den Videodienst erfolgt zur Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgabe, Inhalte in barrierefreier Form bereitzustellen (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 LDSG SH). Das Abspielen der Videos ist Ihre freie Entscheidung; wenn Sie dies nicht wünschen, können Sie auf das Starten des Players verzichten – das Video wird dann nicht geladen.

i. Social-Media-Auftritte (Facebook, Instagram, Mastodon)

Wir möchten auch auf sozialen Netzwerken präsent sein, um mit der Öffentlichkeit in Kontakt zu treten und unsere Informationen breit zugänglich zu machen. Daher unterhalten wir offizielle Auftritte auf folgenden Plattformen:

Bitte beachten Sie generell: Soziale Netzwerke speichern Nutzerdaten umfassend zu Marktforschungs- und Werbezwecken. Wenn Sie unsere Profile dort besuchen, gelten die Datenschutzrichtlinien der jeweiligen Anbieter. Wir haben keinen vollständigen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch Facebook/Instagram (Meta) oder andere Plattformbetreiber. So können z. B. beim Besuch unserer Facebook-Seite durch Meta Platforms Cookies auf Ihrem Gerät gesetzt und Nutzungsprofile erstellt werden, selbst wenn Sie nicht bei dem Dienst angemeldet sind. Gleiches gilt für Instagram, da es zum Meta-Konzern gehört.

Wenn Sie über Social Media mit uns interagieren (z. B. einen Kommentar schreiben, uns eine Nachricht senden oder unserem Account folgen), verarbeiten wir diese Informationen, um darauf zu reagieren. Beispielsweise können wir Ihre Nachricht beantworten oder Ihren öffentlichen Kommentar ggf. intern speichern, falls es sich um eine Anfrage handelt.

Hinweise zu den einzelnen Plattformen:

  • Facebook & Instagram (Meta Platforms): Anbieter ist die Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland. Meta verarbeitet Daten sowohl zur Bereitstellung der Dienste als auch zu eigenen Zwecken (Werbung, Profilbildung). Informationen dazu finden Sie in der Facebook-Datenrichtlinie unter https://www.facebook.com/about/privacy/update und der Instagram-Datenschutzrichtlinie unter https://help.instagram.com/519522125107875. Dort erfahren Sie auch, welche Einstellungen Sie zum Schutz Ihrer Privatsphäre vornehmen können.
  • Mastodon: Unser Mastodon-Auftritt befindet sich auf social.schleswig-holstein.de, einem dezentralen sozialen Netzwerk, das von der Landesregierung Schleswig-Holstein betrieben wird. Anbieterin dieser Instanz ist die Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, Düsternbrooker Weg 104, 24105 Kiel. Mastodon ist föderiert, d. h. es können Daten auch an andere Mastodon-Server übertragen werden, wenn Nutzer auf anderen Instanzen mit unserem Profil interagieren. Die Datenschutzrichtlinie der Mastodon-Instanz SH finden Sie auf https://social.schleswig-holstein.de/privacy-policy. Als Betreiber unseres Accounts können wir dort Ihre öffentlichen Profilinformationen sehen, wenn Sie uns folgen oder mit uns schreiben. Private Nachrichten auf Mastodon (sogenannte „Direct Messages“) sind zwar nicht öffentlich einsehbar, werden aber auf den beteiligten Servern gespeichert. Wir behandeln alle auf Mastodon erhaltenen Nachrichten vertraulich, eine zusätzliche externe Speicherung durch uns erfolgt nicht. Mastodon enthält keine umfassenden Trackingmechanismen für Werbezwecke enthält. Es fallen lediglich technische Verbindungsdaten an und ggf. werden Logs geführt. Für weitere Details verweisen wir auf die genannte Datenschutzerklärung der Instanz.

Hinweis: Die Nutzung unserer Social-Media-Auftritte liegt vollständig bei Ihnen und den jeweiligen Plattformen. Wenn Sie Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes auf kommerziellen Plattformen wie Facebook haben, empfehlen wir Ihnen, stattdessen die alternativen Kontaktwege zu uns zu nutzen (direkt über unsere Website, E-Mail, Telefon oder Mastodon als relativ datensparsame Alternative). In allen sozialen Netzwerken gilt: Posten Sie keine sensiblen oder privaten Daten öffentlich. Wir werden Sie niemals auffordern, uns z. B. Adressen, Telefonnummern oder andere sensible Informationen über öffentliche Kommentare mitzuteilen.

j. Hosting der Website / IT-Infrastruktur

Unsere Website www.inklusion.sh wird bei unserem externen Dienstleister, der Hetzner Online GmbH, Industriestraße 25, 91710 Gunzenhausen, gehostet. Mit dem Hosting-Dienstleister haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen. Unser Dienstleister handelt streng nach unseren Weisungen. Die unter Abschnitt II dieser Erklärung beschriebenen Daten (z. B. Logfiles, Formulardaten, etc.) werden auf den Servern unseres Dienstleisters gespeichert bzw. durch ihn im technisch notwendigen Umfang verarbeitet. Eine Verarbeitung Ihrer Daten durch unseren Dienstleister zu anderen Zwecken findet nicht statt. Die Server befinden sich in Rechenzentren innerhalb Deutschlands bzw. der Europäischen Union. Der Dienstleister implementiert umfangreiche technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherheit (Art. 32 DSGVO), um Ihre Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Manipulation zu schützen.

Zugriffe auf unsere Webseite (Logdaten) und die Datenübermittlung an uns via Internet laufen über die Systeme unseres Hostinganbieters. Dieser hat keinen Einblick in die konkreten personenbezogenen Inhalte (z. B. Formulareingaben), da diese durch Verschlüsselung geschützt sind und nur für uns bestimmt. Lediglich die technischen Metadaten, die beim Betrieb zwangsläufig anfallen (wie in den Logfiles beschrieben), werden auf den Servern verarbeitet. Diese unterliegen aber ebenfalls dem Datenschutz und werden wie oben erläutert behandelt.

Unser E-Mail-Verkehr (E-Mail-Postfach unter lb@landtag.ltsh.de) wird über die IT-Systeme des Landes Schleswig-Holstein abgewickelt.

Stand dieser Datenschutzerklärung: Juli 2025.